14. Wer zahlt? Wer gewinnt daran?

 

Grundsätzlich geht die Deponiesanierung auf Kosten der gemeinschaftlichen Eigentümer DB AG und Stadt Calw. Theoretisch könnten diese die benötigte Infra herstellen bzw. ausbauen und vom Auffüller des neuen Aushubs Deponieentgelte verlangen. Im Gegenzug müssten sie ihm eine hohe Summe für die Sanierung zahlen.

In der Praxis wird das Gesamtvorhaben en bloc gegen eine Festsumme an einen Auftragnehmer vergeben, der alle Kosten trägt und sehen muss, dass er seine diese deckt und nach Möglichkeit Gewinn macht. Deshalb wird ganz wesentlich mehr Aushub aufgefüllt, als statisch nötig wäre. Der Auftragnehmer betreibt also nicht nur eine Deponiesanierung, sondern anschließend eine nichtöffentliche Aushubdeponie. Ab welchem Aushubvolumen der Unternehmer Gewinn macht, erfährt man nicht.

Finanziell interessant ist der Betrieb für den Unternehmer dadurch, dass er Deponieentgelte einnimmt. Denn für den Aushub, der nach Hirsau kommt, müssen die Bauherren, auf deren Baustellen irgendwo Aushub anfällt, dann eben an den Unternehmer in Hirsau Entgelte zahlen statt für eine Deponierung anderswo. Die üblichen Entgelte liegen ca. zwischen 8 – 15,- €/Tonne bei unbelastetem Aushub, so dass der Unternehmer, der den Fall Hirsau betreibt, eine Roheinnahme von ca. 20 Mio. € erzielt.

Selbstverständlich wird der Unternehmer kein Interesse daran zeigen, seine Kosten durch aufwändige Vor- oder Nacharbeiten oder laufende Ausbesserungen an der Straßeninfra oder den nachträglichen Bau einer Bahnbrücke zu erhöhen. Für die Eigentümer DB AG und Stadt Calw spielt dies von den Kosten her keine Rolle mehr, da sie ja die Sanierung per Festpreis dem Unternehmer übergeben haben.

Allerdings muss die Stadt Calw Wert darauf legen, dass ihr Teil der Waldstraße auch für den übrigen Verkehr befahrbar bleibt und dass zusätzliche Schäden an den umgebenden Straßen vermieden werden.

Der Kreis Calw müsste Wert darauf legen, dass seine Verkehrsinfrastruktur Schwarzwaldbahn nicht weiter ins Hintertreffen kommt, dass der Deponieverkehr dem Projekt der Reaktivierung der Schwarzwaldbahn keine Steine in den Weg legt und dass auch der in diesem Fall nötige Bau einer Bahnbrücke nicht verzögert wird.

 

Welche Infra lässt sich rascher nutzen?
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